https://niedersachsenforum.org/forum/ Mon, 21 Sep 2026 16:58:29 +0000 MyBB https://niedersachsenforum.org/forum/thread-87.html Wed, 26 Aug 2026 07:56:25 +0000 Eddy2004]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-87.html
Eine wissenschaftliche Beantwortung dieser Frage basiert maßgeblich auf Berechnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten, die die Wahlprogramme im Vorfeld der Bundestagswahl detailliert simuliert haben. Besonders viel beachtet wurde hierbei eine Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung.

AfD+13 % (höchster Anstieg)Entlastung primär hoher Einkommen (z.B. Abschaffung Soli), Kürzungen bei Sozialleistungen, Wegfall von CO2-Hilfen.

FDP+11 %Drastische Steuersenkungen bei gleichzeitig starker Deckelung oder Kürzung von Sozialausgaben (wie dem Bürgergeld).

BSW+4,2 %Gemischte Effekte aus Entlastungen im unteren Segment und Verschiebungen bei anderen Sozialleistungen.

CDU/CSU+2,9 %Geplante Abschaffung des Bürgergelds zugunsten einer strengeren Grundsicherung, Fokus auf Steuerentlastung für Arbeitende.

SPD-0,5 % (nahezu unverändert)Beibehaltung des aktuellen Niveaus mit punktuellen Entlastungen für Familien.

Grüne-5 % (Sinken der Armut)Pläne zu gezielten Steuergutschriften, Klimageld als sozialer Ausgleich und Erhöhungen im Mindestlohn-/Sozialbereich.

Die Linke-16 % (stärkstes Sinken)Massive Umverteilung, starke Erhöhung des Bürgergelds/Mindestlohns, Reichensteuer.
Manfred Heine
·
Ich war so frei nachdem ich den Beitrag von Peter König (Facebook) gelesen hatte über Obdachlose einmal zu recherchieren..

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Irgendwie gönne ich Sachsen Anhalt das negative Ergebnis wenn die Wähler der AfD blind in ihr Unglück laufen ?]]>
Eine wissenschaftliche Beantwortung dieser Frage basiert maßgeblich auf Berechnungen von Wirtschaftsforschungsinstituten, die die Wahlprogramme im Vorfeld der Bundestagswahl detailliert simuliert haben. Besonders viel beachtet wurde hierbei eine Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung.

AfD+13 % (höchster Anstieg)Entlastung primär hoher Einkommen (z.B. Abschaffung Soli), Kürzungen bei Sozialleistungen, Wegfall von CO2-Hilfen.

FDP+11 %Drastische Steuersenkungen bei gleichzeitig starker Deckelung oder Kürzung von Sozialausgaben (wie dem Bürgergeld).

BSW+4,2 %Gemischte Effekte aus Entlastungen im unteren Segment und Verschiebungen bei anderen Sozialleistungen.

CDU/CSU+2,9 %Geplante Abschaffung des Bürgergelds zugunsten einer strengeren Grundsicherung, Fokus auf Steuerentlastung für Arbeitende.

SPD-0,5 % (nahezu unverändert)Beibehaltung des aktuellen Niveaus mit punktuellen Entlastungen für Familien.

Grüne-5 % (Sinken der Armut)Pläne zu gezielten Steuergutschriften, Klimageld als sozialer Ausgleich und Erhöhungen im Mindestlohn-/Sozialbereich.

Die Linke-16 % (stärkstes Sinken)Massive Umverteilung, starke Erhöhung des Bürgergelds/Mindestlohns, Reichensteuer.
Manfred Heine
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Ich war so frei nachdem ich den Beitrag von Peter König (Facebook) gelesen hatte über Obdachlose einmal zu recherchieren..

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Irgendwie gönne ich Sachsen Anhalt das negative Ergebnis wenn die Wähler der AfD blind in ihr Unglück laufen ?]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-84.html Sun, 23 Aug 2026 06:55:50 +0000 Eddy2004]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-84.html Minderheitsregierung statt Brandmauer – wäre das der demokratischere Weg?

Ich habe mir Gedanken darüber gemacht, was passieren könnte, wenn die AfD in einem ostdeutschen Bundesland stärkste Kraft wird, aber keine absolute Mehrheit erreicht.
Mein Vorschlag wäre: Die anderen Parteien bilden keine Koalition mit der AfD, schließen eine Regierungsbeteiligung also weiterhin aus. Gleichzeitig versuchen sie aber auch nicht, die AfD grundsätzlich von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Wenn die AfD entsprechend der jeweiligen Landesverfassung den Ministerpräsidenten stellen kann, übernimmt sie die Regierung – allerdings als Minderheitsregierung.
Damit hätte sie zwar die Regierungsverantwortung, aber keine parlamentarische Mehrheit. Für jedes Gesetz und jedes größere Vorhaben müsste sie deshalb Mehrheiten im Landtag suchen.
Die Opposition könnte also weiterhin jedes Vorhaben frei bewerten:

• Zustimmung, wenn sie einen Vorschlag für richtig hält.
  
• Ablehnung, wenn sie ihn für falsch hält.
  
• Eigene Anträge und Gegenvorschläge einbringen.
  
• Keine feste Zusammenarbeit und keine Koalition mit der AfD.
  

Das hätte aus meiner Sicht einen interessanten demokratischen Effekt: Das Wahlergebnis würde ernst genommen, ohne dass die anderen Parteien ihre politischen Grundsätze aufgeben müssten.
Die AfD könnte tatsächlich regieren, hätte aber keinen „Blankoscheck“. Sie müsste für ihre Politik jedes Mal andere Abgeordnete überzeugen.
Gleichzeitig müsste die Opposition ebenfalls Verantwortung übernehmen. Sie könnte nicht einfach alles blockieren und anschließend behaupten, die Regierung sei handlungsunfähig. Bei jedem einzelnen Vorhaben müsste sie erklären, warum sie zustimmt oder ablehnt.
Natürlich würde eine solche Minderheitsregierung wahrscheinlich schwierig und instabil sein. Aber genau darin könnte auch eine demokratische Kontrolle liegen.
Vielleicht wäre das langfristig sogar ein sinnvollerer Umgang mit einer starken AfD als eine pauschale Brandmauer:
Nicht: „Diese Partei darf niemals regieren.“
Sondern:
„Wenn die Wähler sie zur stärksten Kraft machen, bekommt sie die Chance zu regieren. Aber ohne automatische Mehrheiten und ohne Koalitionspartner. Sie muss das Parlament für jedes Vorhaben überzeugen.“
Oder, etwas zugespitzt gesagt:
Die AfD hätte den Regierungssessel – die Opposition hätte den Schlüssel zum Schreibtisch. ?
Mich würde interessieren, wie ihr das seht: Wäre eine solche Minderheitsregierung ein demokratisch sauberer Umgang mit einem starken Wahlergebnis – oder würde das in der Praxis nur zu dauerhafter Blockade führen?]]> Minderheitsregierung statt Brandmauer – wäre das der demokratischere Weg?

Ich habe mir Gedanken darüber gemacht, was passieren könnte, wenn die AfD in einem ostdeutschen Bundesland stärkste Kraft wird, aber keine absolute Mehrheit erreicht.
Mein Vorschlag wäre: Die anderen Parteien bilden keine Koalition mit der AfD, schließen eine Regierungsbeteiligung also weiterhin aus. Gleichzeitig versuchen sie aber auch nicht, die AfD grundsätzlich von der Regierungsbildung fernzuhalten.
Wenn die AfD entsprechend der jeweiligen Landesverfassung den Ministerpräsidenten stellen kann, übernimmt sie die Regierung – allerdings als Minderheitsregierung.
Damit hätte sie zwar die Regierungsverantwortung, aber keine parlamentarische Mehrheit. Für jedes Gesetz und jedes größere Vorhaben müsste sie deshalb Mehrheiten im Landtag suchen.
Die Opposition könnte also weiterhin jedes Vorhaben frei bewerten:

• Zustimmung, wenn sie einen Vorschlag für richtig hält.
  
• Ablehnung, wenn sie ihn für falsch hält.
  
• Eigene Anträge und Gegenvorschläge einbringen.
  
• Keine feste Zusammenarbeit und keine Koalition mit der AfD.
  

Das hätte aus meiner Sicht einen interessanten demokratischen Effekt: Das Wahlergebnis würde ernst genommen, ohne dass die anderen Parteien ihre politischen Grundsätze aufgeben müssten.
Die AfD könnte tatsächlich regieren, hätte aber keinen „Blankoscheck“. Sie müsste für ihre Politik jedes Mal andere Abgeordnete überzeugen.
Gleichzeitig müsste die Opposition ebenfalls Verantwortung übernehmen. Sie könnte nicht einfach alles blockieren und anschließend behaupten, die Regierung sei handlungsunfähig. Bei jedem einzelnen Vorhaben müsste sie erklären, warum sie zustimmt oder ablehnt.
Natürlich würde eine solche Minderheitsregierung wahrscheinlich schwierig und instabil sein. Aber genau darin könnte auch eine demokratische Kontrolle liegen.
Vielleicht wäre das langfristig sogar ein sinnvollerer Umgang mit einer starken AfD als eine pauschale Brandmauer:
Nicht: „Diese Partei darf niemals regieren.“
Sondern:
„Wenn die Wähler sie zur stärksten Kraft machen, bekommt sie die Chance zu regieren. Aber ohne automatische Mehrheiten und ohne Koalitionspartner. Sie muss das Parlament für jedes Vorhaben überzeugen.“
Oder, etwas zugespitzt gesagt:
Die AfD hätte den Regierungssessel – die Opposition hätte den Schlüssel zum Schreibtisch. ?
Mich würde interessieren, wie ihr das seht: Wäre eine solche Minderheitsregierung ein demokratisch sauberer Umgang mit einem starken Wahlergebnis – oder würde das in der Praxis nur zu dauerhafter Blockade führen?]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-82.html Wed, 19 Aug 2026 07:39:57 +0000 Bonzo]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-82.html Die AfD hat durchaus einige Punkte, die viele Menschen nachvollziehbar finden können: eine deutlich strengere Migrationspolitik, weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und eine stärkere Ausrichtung auf nationale Interessen. Gerade bei Migration und Bürokratie unterscheidet sie sich deutlich von SPD und Grünen.
Gleichzeitig gibt es aber auch erhebliche offene Fragen. Besonders bei der Finanzierung großer Steuersenkungen, der Rentenpolitik sowie bei der Haltung zur EU und zum Euro bestehen Risiken. Ein grundlegender Kurswechsel könnte wirtschaftlich und außenpolitisch weitreichende Folgen haben.
Deshalb würde ich nicht pauschal sagen: „Die AfD würde Deutschland besser regieren“ – aber genauso wenig kann man seriös behaupten, dass ihre Politik grundsätzlich schlecht wäre.
Entscheidend ist für mich, welche konkreten Probleme man lösen möchte und ob die vorgeschlagenen Maßnahmen tatsächlich finanzierbar, rechtlich möglich und praktisch umsetzbar sind.
Eine sachliche Diskussion sollte deshalb nicht nur fragen, ob man die AfD mag oder nicht, sondern auch: Welche ihrer Vorschläge funktionieren tatsächlich – und welche könnten Deutschland eher schaden?]]> Die AfD hat durchaus einige Punkte, die viele Menschen nachvollziehbar finden können: eine deutlich strengere Migrationspolitik, weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und eine stärkere Ausrichtung auf nationale Interessen. Gerade bei Migration und Bürokratie unterscheidet sie sich deutlich von SPD und Grünen.
Gleichzeitig gibt es aber auch erhebliche offene Fragen. Besonders bei der Finanzierung großer Steuersenkungen, der Rentenpolitik sowie bei der Haltung zur EU und zum Euro bestehen Risiken. Ein grundlegender Kurswechsel könnte wirtschaftlich und außenpolitisch weitreichende Folgen haben.
Deshalb würde ich nicht pauschal sagen: „Die AfD würde Deutschland besser regieren“ – aber genauso wenig kann man seriös behaupten, dass ihre Politik grundsätzlich schlecht wäre.
Entscheidend ist für mich, welche konkreten Probleme man lösen möchte und ob die vorgeschlagenen Maßnahmen tatsächlich finanzierbar, rechtlich möglich und praktisch umsetzbar sind.
Eine sachliche Diskussion sollte deshalb nicht nur fragen, ob man die AfD mag oder nicht, sondern auch: Welche ihrer Vorschläge funktionieren tatsächlich – und welche könnten Deutschland eher schaden?]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-59.html Sat, 01 Aug 2026 10:40:14 +0000 Bonzo]]> https://niedersachsenforum.org/forum/thread-59.html Meiner Meinung nach würde von dem Programm der AfD in der praktischen Regierungsarbeit nicht viel übrig bleiben. Erst dann zeigt sich, welche Forderungen tatsächlich umsetzbar sind und wo rechtliche, politische oder gesellschaftliche Grenzen gesetzt sind.]]> Meiner Meinung nach würde von dem Programm der AfD in der praktischen Regierungsarbeit nicht viel übrig bleiben. Erst dann zeigt sich, welche Forderungen tatsächlich umsetzbar sind und wo rechtliche, politische oder gesellschaftliche Grenzen gesetzt sind.]]>